Soli-Aktion für das Watch the Med Alarm Phone

Über 2.400 Menschen sind bis Anfang August 2017 Schätzungen des UNHCR zufolge im Mittelmeer auf der Flucht gestorben (2016 waren es über 5.000). 120.000 haben es dagegen geschafft, vorwiegend nach Italien. Dass sie es letztlich auf europäisches Gebiet schaffen ohne zu ertrinken, daran haben neben mehreren Organisationen, die trotz widriger Umstände mit Schiffen zur Seenotrettung unterwegs sind, Projekte wie das Watch the Med Alarm Phone ihren Anteil. Hier können Flüchtende, die auf dem Mittelmeer in Seenot sind, anrufen. Bis zum Sonntag spenden wir 5 % eurer gesammelten Bestellwerte an das Watch the Med Alarm Phone. Als kleinen Anreiz bieten wir euch 5 % Rabatt auf alles im Shop (außer deutschsprachige Bücher, Gutscheine und alles in den ARIWA- und Hard To Port-Shops).
Für unser Blog haben wir Conni und Lena vom Watch the Med Alarm Phone interviewt, die sich dankenswerterweise die Zeit dafür genommen haben.

Mögt ihr kurz erläutern, was das Alarm Phone macht?

Das Watch the Med Alarm Phone ist ein Projekt, das im Oktober 2014, ein Jahr nachdem 390 Bootsflüchtlinge vor der Insel Lampedusa starben, von einem Netzwerk von Aktivist*innen in Europa und Nordafrika ins Leben gerufen wurde. Das Projekt startete ein selbstorganisiertes Call-Center für Geflüchtete, die auf dem Mittelmeer in Seenot geraten. Wir sind in allen drei Regionen, in denen Menschen die Seegrenzen der EU überwinden, aktiv:

• In der Ägäis (zwischen der Türkei und Griechenland),
• im zentralen Mittelmeer (zwischen Libyen/Tunesien und Italien),
• im westlichen Mittelmeer (zwischen Marokko und Spanien).

Von Seenot Betroffenen wird durch den Anruf beim Alarm Phone eine zweite Möglichkeit gegeben, ihren Hilferuf an die Küstenwachen heranzutragen. In Echtzeit wird ein Fall dokumentiert und ggf. weitere Unterstützung mobilisiert. Auf diese Weise wird – soweit wie möglich – auf die jeweiligen Verantwortlichen Druck ausgeübt, um Menschenrechtsverletzungen, wie beispielsweise Pushbacks (illegale Rückschiebungen) zu verhindern und Leben zu retten.

In der Praxis heißt das, dass wir mit rund 30 Teams jeden Tag in drei Schichten rund um die Uhr in Bereitschaft sind. Wir arbeiten entlang gemeinsam entwickelter Standards: Alarmpläne für die verschiedenen Regionen beschreiben detailliert, wer zu kontaktieren ist und was wir von den Booten abzufragen versuchen. Desweiteren beziehen wir Informationen von Schiffstracking-Webseiten und Wetter-Onlinediensten in unsere Recherchen ein.
Wichtig ist dabei: Das Alarm Phone ist keine Rettungsnummer, aber eine Nummer, um Unterstützung und Rettung zu organisieren.
Wenn wir über ein Boot in Not informiert werden – dies geschieht meist entweder über unsere Netzwerkkontakte oder durch einen Anruf von Menschen auf dem Boot selbst – alarmieren wir in der Regel die europäischen Küstenwachen und auch zivile Akteure der Seenotrettung, wir geben aktuelle GPS-Positionen weiter und „begleiten“ und unterstützen die Boote bis zur Anlandung oder Rettung. Ein wichtiger Teil unserer Arbeit besteht auch darin, das Guthaben von Satellitentelefonen der Menschen auf den Booten online aufzuladen oder sie zu beruhigen und ihnen in verzweifelten Situationen Mut zuzusprechen.
Eine unabhängige Beobachtung und Kontrolle des Handelns – oder Nichthandelns – der Küstenwachen ist dabei ein zentraler politischer Effekt unserer Intervention. Denn unsere Kritik am Grenzregime adressiert insbesondere die politischen Verantwortlichen der EU.
Die Alarm Phone Nummer wird größtenteils im direkten Kontakt mit Geflüchteten-Communities in den wichtigen Transitländern Nordafrikas und in der Türkei verteilt. Weiterhin verteilen wir auch Info-Flyer, um über die Risiken der Überfahrt zu informieren.

Wie kam es dazu, dass das Watch the Med Alarm Phone entstand?

Vor der Gründung des Alarm Phones gab es schon seit 2011 das Projekt Watch the Med, das Seenotfälle dokumentiert und Fälle von Nicht-Rettung angeprangert und z. T. vor Gericht gebracht hat. Das Alarm Phone entstand, weil wir eine Intervention in Echtzeit wichtig finden, um nicht nur Todesfälle auf dem Meer zu dokumentieren, sondern auch eingreifen und Druck zur Rettung machen zu können. Und aus unseren Kontakten zu Geflüchteten und AktivistInnen in verschiedenen Ländern entstand ein großes transnationales Netzwerk, das auf praktischer und inhaltlicher Ebene zusammenarbeitet.

Was hat das Alarm Phone eurer Meinung nach verändert?

In etlichen Fällen haben wir es geschafft, nach Anrufen von Booten oder Kontaktpersonen von Flüchtenden Druck auf die Küstenwache auszuüben und dadurch die Rettung von Schiffbrüchigen oder auf einsamen Inseln Gestrandeten zu erreichen. Durch Beobachtung der Schiffe auf dem Mittelmeer und des Verhaltens v. a. von Küstenwachen, Frontex und Militärschiffen gerieten diese unter Rechtfertigungsdruck und können sich nicht mehr alles erlauben.
Zudem konnten wir durch Dokumentation und Veröffentlichung von Fällen, politische Analyse und Bewertung der Situation auf dem Mittelmeer und der EU-Migrationspolitik zu einer breiteren öffentlichen Diskussion beitragen.
Auch konnte durch Vernetzung über das Mittelmeer hinweg mit Aktivist*innen, Flüchtenden dort und Geflüchteten ein Beitrag zur Entwicklung solidarischer Strukturen geleistet werden. Durch Zusammenarbeit mit anderen zivilen Rettungsorganisationen konnten wir eine bessere Koordination und mehr Druck für eine gemeinsame Entwicklung von Forderungen und Durchführung von öffentlichen Aktionen erreichen.

Mit welchen Sprachen seid ihr vertreten? Klappt die Kommunikation gut?

Unser Netzwerk besteht mittlerweile aus fast 150 Aktivist*innen aus vielen Städten in ganz Europa, der Türkei und aus Nordafrika. Einige von uns haben selbst die Erfahrung machen müssen, mit einem kleinen Boot das Mittelmeer zu überqueren. Die meisten Alarm-Phone-Aktiven wirken bei den Schichtteams mit, viele helfen aber auch mit Hintergrundrecherchen, bei der Verbreitung der Nummer oder mit Übersetzungen. In den Schichten sind zum einen oftmals Menschen mit diversen Sprachkompetenzen vertreten, zum anderen können im Bedarfsfall durch die bestehenden Netzwerke schnell Dolmetscher*innen gefunden. Hierbei sind die wichtigsten Sprachen: Englisch, Französisch, Arabisch, Dari, Tigrinya, Somali, Kurdisch und manchmal westafrikanische Sprachen wie Fulla, Wolof oder Mandinka.

Wohin gebt ihr die Meldungen weiter? Schaut ihr selbst, welche Schiffe in der Nähe sind und kontaktiert dann gezielt?

Wir wenden uns immer zuerst an die federführenden Rettungszentralen, also im Zentralen Mittelmeer ans MRCC Rom, die Einsatzzentrale der italienischen Küstenwache, im westlichen Mittelmeer an die spanischen Stellen von Salvamento Maritimo, in griechischen Gewässern an die griechische Küstenwache, in Notfällen bei Zustimmung der Betroffenen dort auch an die türkische Küstenwache. Libysche und marokkanische Einsatzkräfte rufen wir normalerweise nicht an, außer wenn es in deren Gewässern um Leben und Tod geht und die Menschen auf dem Boot ausdrücklich zustimmen. Schiffe werden dann von diesen Einsatzzentralen zur Rettung beauftragt.
Wir selbst nehmen oft anschließend zusätzlich Kontakt zu zivilen Rettungsschiffen oder in manchen Fällen auch zu Handelsschiffen auf, wenn diese in der Nähe sind. Hierfür nutzen wir Online-Karten und das Know-How des Monitoring-Projektes Watch The Med. Wir als Alarm Phone können aber niemanden zur Rettung auffordern, denn alle Rettungseinsätze müssen von den genannten Zentralen koordiniert werden.

Auf dem Meer gibt es ja verschiedene Akteur*innen, zum Beispiel Frontex, Marine, Küstenwachen, private Schiffe sowie die zivilen Seenotrettungsinitiativen. Wie sind jeweils eure Erfahrungen was den Umgang mit Seenotmeldungen angeht?

Frontex und die Schiffe der Militäroperation EUNAVFOR Med/Sophia halten sich im Zentralen Mittelmeer bei notwendigen Rettungsaktionen zunehmend zurück und haben ja „Schlepperbekämpfung“ und Abschreckung als wesentliche Ziele. Die Einsatzzentrale der italienischen Küstenwache, das MRCC Rom, hat auch keine Möglichkeiten, den Standort der Militärschiffe zu sehen und direkt zu ihnen Kontakt aufzunehmen, sondern kann das nur über deren Leitungsebene. Ab und zu nehmen sie dann auch Gerettete auf und bringen sie an Land.

Der italienischen Küstenwache fehlen Kapazitäten, vor allem vor der libyschen Küste, so dass es oft lange dauert, bis sie im Einsatzgebiet sind.
Eine einheitliche libysche Küstenwache gibt es nicht, sondern mehrere, den verschiedenen Regierungsfraktionen und Milizen unterstehende Einheiten, die zum Teil auch als Schlepper agieren. Mitglieder der Einheit, die der westlibyschen und von der EU anerkannten Regierung von Sarradsch untersteht, wurden von EUNAVFOR Med trainiert und sollen jetzt verstärkt Flüchtende schon in libyschen Gewässern aufgreifen und nach Libyen zurückbringen.

Private Schiffe sind zur Rettung verpflichtet, werden auch öfter dazu aufgefordert, sind allerdings meist nicht für eine größere Zahl oft verletzter, erschöpfter Menschen ausgestattet.

Die zivilen Rettungsorganisationen haben in den letzten Monaten etwa 40 % der Seenotrettungsoperationen durchgeführt, werden aber durch Interventionen libyscher Milizen sowie durch Kriminalisierung durch europäische Institutionen zunehmend daran gehindert.

Zwischen Spanien und Marokko ist oft das Problem, dass Flüchtende von der marokkanischen Marine aufgegriffen und zurück gebracht werden, bevor die spanische Rettungsorganisation Salvamento Maritimo, mit der das Alarm Phone recht gut zusammenarbeitet, sie retten kann.
Zwischen der Türkei und Griechenland ist der Grenzverlauf oft unklar und Boote werden in die Türkei zurückgeschickt, auch wenn sie schon in griechischen Gewässern waren. Außerdem sind dort NATO– und Frontex-Schiffe zur Abschreckung präsent.

Ihr erwähntet die libyschen Küstenwachen, die ihr, wie türkische und marokkanische, nur in Ausnahmefällen kontaktiert. EUNAVFOR Med trainiert sogar diese Küstenwachen, und europäische InnenministerInnen fantasieren gerne immer mal wieder auch von „Auffanglagern“ in Libyen. Mit der Türkei gibt es gar einen schmutzigen Deal um Flüchtende dort festzuhalten. Was erwartet Flüchtende, wenn sie von den Küstenwache wieder zurück nach Libyen, Marokko oder in die Türkei transportiert werden?

In Libyen ist die Situation für die Geflüchteten absolut menschenrechtswidrig: Die politische und wirtschaftliche Lage hat sich durch den Kampf zwischen den verschiedenen Regierungen und Milizen verschärft, gewalttätige Auseinandersetzungen gehören zum Alltag. Schmuggel von Menschen und Waren, Ausbeutung von Migrant*innen und die Organisation von Überfahrten in immer seeuntüchtigeren und überfüllteren Booten sind für viele Libyer zur einzigen lukrativen Erwerbsquelle geworden. Teilweise arbeiten die verschiedenen Fraktionen der sogenannten libyschen Küstenwache mit Schleppern und Milizen zusammen, so dass auch den SAR-NGOs oft unklar ist, mit wem sie es auf See zu tun haben.

Das Alarm Phone erreichten auch Hilferufe von Migrant*innen, die in Libyen feststecken. Unterstützungsmöglichkeiten in diesem Land gibt es jedoch kaum, weil auch humanitäre Organisationen dort nicht ohne Lebensgefahr tätig sein können. Und obwohl von der IOM organisiert, ist selbst die Rückkehr in ihre Herkunftsländer für viele Geflüchtete unmöglich, weil die meisten Straßen wegen der Gefahr von Überfällen unpassierbar sind. Es drohen Entführungen und Internierungen in Lagern, in denen die Menschen misshandelt, erpresst und auch getötet werden. Die deutsche Botschaft in Nigers Hauptstadt Niamey berichtete in einer Diplomatischen Korrespondenz („Drahtbericht“) von „allerschwersten, systematischen Menschenrechtsverletzungen in Libyen.(…) Authentische Handy-Fotos und -Videos belegen die KZ-ähnlichen Verhältnisse in den sogenannten Privatgefängnissen“ So bleibt den Flüchtenden oft nur die Möglichkeit, sich wieder in die Hände der Schlepper zu begeben und zu versuchen, übers Meer Richtung Europa zu gelangen. Gerettete an Bord der Iuventa sagten: „Wir wussten, dass wir eventuell sterben, aber das war uns egal, denn wir konnten keine Sekunde länger in Libyen bleiben“.

In Marokko werden aufgegriffene Geflüchtete erst einmal in Polizeiwachen in Haft gesteckt, manchmal nach einigen Tagen wieder entlassen, aber sie sind sowohl in den Städten als auch in den Wäldern rund um die spanischen Enklaven Ceuta und Melilla ständig von Razzien, Festnahmen und Abschiebungen in die Wüste oder an die algerische Grenze bedroht. Nur ein geringer Teil der Migrant*innen in Marokko wurde in den letzten Jahren unter bestimmten, relativ rigiden Bedingungen legalisiert, aber sie finden meist keine Arbeit und erhalten keinerlei staatliche Leistungen und insbesondere Schwarze sind auch mit Rassismus konfrontiert.

In der Türkei landen die Zurückgeschobenen entweder in Flüchtlingslagern oder in den Städten, wo sie versuchen, von schlecht bezahlten Hilfsarbeiten zu überleben. In viele Länder finden aber auch Abschiebungen statt, manchmal sogar in den syrischen Bürgerkrieg, und die rechtlichen und politischen Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren, sind in der Türkei angesichts von Massenverhaftungen kritischer Anwält*innen, Journalist*innen und Mitgliedern von NGOs mehr als gering.

Wie nehmt ihr die Situation auf dem Mittelmeer aktuell wahr? Was für eine Entwicklung erwartet ihr bis zum Ende des Jahres?

Das Hauptproblem ist zur Zeit die Kriminalisierung der zivilen Rettungsorganisationen mit dem Ziel, sie aus der Rettungszone zu vertreiben und ihre breite öffentliche, auch finanzielle Unterstützung zu vermindern. Das Schiff Iuventa wurde z. B. bereits wegen des Vorwurfs „Beihilfe zu illegaler Einreise“ von italienischen Behörden beschlagnahmt, Ermittlungen gegen weitere Akteure laufen. Gleichzeitig wurde die Präsenz europäischer Militärschiffe in libyschen Gewässern sowie aktuell die Ausweitung der libyschen Rettungszone beschlossen. Zivile Rettungsschiffe werden aus dieser Zone durch die Androhung gewaltsamer Angriffe, die es bereits gab, vertrieben. Außerdem wurden die zivilen Rettungsorganisationen unter Druck gesetzt, einen Verhaltenskodex (Code of Conduct) zu unterzeichnen, der u. a. die Duldung bewaffneter Polizei an Bord vorsieht und ihnen den Transfer Geretteter auf andere Schiffe verbietet. All dies wird zu mehr Rückführungen in menschenrechtswidrige libysche Lager und mehr Toten führen. Es kann sein, dass sich die Fluchtrouten dann wieder verlagern, auf jeden Fall gefährlicher und teurer werden.

Das Alarm Phone ist ja in erster Linie praktische Hilfe. Vertretet ihr auch politische Forderungen, und falls ja, welche?

Kurzfristig zielt das Alarm Phone darauf ab, Rettungsaktionen zu initiieren, um Tote und Menschenrechtsverletzungen, z. B. durch Pushbacks, zu verhindern, und wir fordern eine Ausweitung der staatlichen Rettungskapazitäten statt Abschreckung und „Schlepperbekämpfung“ durch Frontex und Militär.
Das Sterben im Mittelmeer und das Geschäft von Schleppern könnten allerdings längst Vergangenheit sein, wenn es sichere und legale Fluchtwege gäbe. Deshalb fordern wir gemeinsam mit zivilen Rettungsorganisationen, mit denen wir zusammenarbeiten, eine „safe passage“ (sichere Überfahrt). Und als Alarm Phone haben wir im letzten Jahr eine Kampagne „Fähren statt Frontex“ gestartet.

Tatsächlich werden – ohne grundlegende Veränderungen – die letzten Unglücke nur der Anfang von vielen weiteren Toten im Mittelmeer sein. Daher verbinden wir unsere Echtzeitintervention mit kritischer Dokumentation, Öffentlichkeitsarbeit und Aktionen in verschiedenen Ländern gegen die Migrationskontrollen und das tödliche EU-Grenzregime.
Das Recht auf Bewegungsfreiheit steht für uns im Kontext eines umfassenden Kampfes für globale soziale Gerechtigkeit. Wichtig sind uns in diesem Zusammenhang auch transnationale Kooperationen mit Initiativen auf beiden Seiten des Mittelmeeres und die Unterstützung von Selbstorganisierungsprozessen von Geflüchteten und Migrant*innen im Transit und auf den jeweiligen Routen.

Ich stelle mir vor, dass es nicht so einfach zu verarbeiten ist, die Notfälle so nah mitzubekommen – näher als sie für viele andere in Europa jedenfalls. Was macht euch Mut und motiviert euch?

Wir machen Schichten meist mindestens zu zweit, treffen uns ab und zu lokal und transnational, machen auch Workshops zu diesen Fragen und versuchen uns gegenseitig zu unterstützen und zu stärken.

Mut machen uns:

• Die Rückmeldungen geretteter Menschen
• Die zunehmende Vernetzung und gemeinsamen Diskussionen und Aktionen über das Mittelmeer hinweg, wobei wir viel voneinander lernen
• Die zumindest zeitweise Veränderung der gesellschaftlichen Stimmung, z. B. das Entstehen vieler ehrenamtlicher Initiativen zur Solidarität mit Geflüchteten und das zeitweise hohe Spendenaufkommen für zivile Rettungsorganisationen, einschließlich Alarm Phone – genau das soll durch die laufende Kriminalisierung zerstört werden. Deshalb müssen wir gemeinsam und verstärkt weitermachen!

Wie könnte euer Engagement am besten unterstützt werden?

• Durch Spenden für uns und die zivilen Rettungsboot-Organisationen
• Durch Öffentlichkeitsarbeit über unsere Aktivitäten
• Durch Verbreiten unserer Nummer in migrantischen Communities
• Durch Mitmachen beim Alarm Phone, z. B. in Schichten, als Dolmetscher*innen oder bei der Öffentlichkeitsarbeit und Spendenwerbung

Vielen lieben Dank für das Interview und euer Engagement!

Wie schon erwähnt – bis Sonntag, 27.8.2017, spenden wir 5 % eures Bestellumsatzes an Watch the Med Alarm Phone. Aber vielleicht braucht ihr ja gar nichts von uns? Dann spendet doch viel lieber direkt:
Alarm Phone
Jugend rettet
Sea Watch
Ärzte ohne Grenzen
Proactiva Open Arms
Sea Eye
Save the Children

So, Und hier nun noch ein paar passende/hilfreiche Empfehlungen aus unserem Sortiment:

• Nichtstun ist keine Lösung – Hilal Sezgin darüber, was uns bremst und warum andere uns bremsen. Und warum wir dennoch aufstehen und aktiv werden sollten.
• Refugees Welcome! – Soli-Artikel
• Total Liberation – Hier geht es um Aktivismus, der nicht auf Kosten anderer Kämpfe Erfolge feiern will, sondern die Gemeinsamkeiten und Verknüpfungen der verschiedenen Bewegungen betont